1. Konsequente Rechtsprechung durch Anwendung vorhandener Gesetze

  2. Mehrheitschutz vor Minderheitenschutz

  3. Allgemeinverständliche Gesetze

  4. Abschaffung unsinniger Gesetze und Rechte

  5. Gleichwertige Strafen für gleichwertige Straftaten

  6. Zweite Chance für jeden Straftäter

  7. Auslegung des Notwehrparagraphen zugunsten des Angegriffenen

  8. Entfernung notorischer Gewalttäter aus Öffentlichkeit und Staat

  9. Auflösung von Parallelgesellschaften und Banden

  10. Straftatbestand Einbruch als Raub werten

  11. Reform des Jugenstrafrechts

  12. Markierung von Mehrfach-Gewalttätern

  13. Biometrische Registrierung aller Zuwanderer und Bandenmitglieder

  14. Überlastung der Justiz vermindern

 

Vorwort

Viele unserer Mitbuerger neigen heute zu übertriebener Toleranz gegenüber Straftätern. Das scheint zur Zeit "en vogue" zu sein. Man gibt sich liberal.
Ich behaupte, diese Menschen sind gar keine "Gutmenschen", sondern im Gegenteil, diesen Mitbürgern fehlt die Empathie für die Opfer !
Sobald jemand aus der Familie dieser Gutmenschen Opfer einer schlimmen Tat wird, hört diese Toleranz auch schon auf.

 

Konsequente Rechtsprechung durch Anwendung vorhandener Gesetze
Ziel → Schluss mit Kuscheljustiz und Rechtsbeugung

Viele Organe und Personen unserer Justiz verhalten sich mittlerweile wie Sozialpädagogen. Alles wird zugunsten des Angeklagten ausgelegt. Viele Straftäter verlassen die Gerichtssäle trotz erwiesener Schuld ohne Bestrafung. Wenn doch einmal ein Richter hart durchgreift, geht ein Aufschrei durch die Reihen der „Gutmenschen“.
Wozu sind Gesetze da ? Dass jeder sich daran hält !
Richter, die durch bewusste Fehl- oder Kuschelurteile andere Menschen in Gefahr bringen, z.B. indem sie Gewalttäter zu früh oder sofort nach der Tat wieder auf freien Fuß setzen, müssen ihre Stühle räumen. Sie sind als Richter ungeeignet. Alle Pensionsansprüche sind ihnen abzuerkennen. Ausgehend von den USA (s.o.) werden auch unsere Anwälte immer dreister bei der Auslegung ihres Berufs. Anwälte, die bewußt „Abzock“-Abmahnschreiben von dubiosen Firmen verschicken, müssen mit Berufsverbot belegt werden. Es darf nicht angehen, dass unschuldige Bürger solchen Raubrittern in Anwaltsrobe hilflos ausgeliefert sind, weil das Recht von Richtern aus Nachsicht gebeugt wird. Alle Beteiligten unserer Justiz müssen sich wieder auf ihr Berufsethos besinnen. Richter sind keine Sozialpädagogen, sie müssen unabhängig urteilen und gerecht verurteilen. Anwälte dienen der Rechtsfindung durch Argument und Gegenargument, sie dürfen nie Geldeintreiber für ein kriminelles Klientel sein.

 

Mehrheitschutz vor Minderheitenschutz
Ziel → Keine Narrenfreiheit für Minderheiten

Es darf nicht sein, dass jede Minderheit ihr eigene kriminelle Narrenfreiheit besitzt, d.h. Straftaten für diese Personengruppe kaum geahndet werden, während die „normale“ Bevölkerung für die gleiche Straftat mit einer Bewährungsstrafe oder gar Gefängnis bestraft wird. Ich spreche von unserer laxen Justiz vor allem Immigranten aus Nordafrika und dem Nahen Osten betreffend. Das Wohl der Mehrheit muß immer im Vordergrund der Rechtsprechung stehen. Wiederholungstäter oder notorische Straftäter von Minderheiten-gruppen dürfen keine Sonderrechte geniessen. Kriminelle Personen ohne die deutsche Staatsbürgerschaft - also unsere Gäste - müssen spätestens nach der zweiten Straftat (in einem bestimmten Zeitraum) abgeschoben werden.

 

Allgemeinverständliche Gesetze
Ziel → Reduktion und Vereinfachung der Gesetzestexte

Unser Gesetzbücher umfassen zur Zeit ca. 1.681 - 1.816 Gesetze, je nach Zählweise. Und jedes Jahr werden es mehr. Viele Gesetze sind in „astreinem“ Juristendeutsch geschrieben und allgemein unverständlich. Diese Unsitte dient lediglich dem Monopol der Anwälte. Unsere Gesetzbücher sind von sinnlosen Gesetzen zu entrümpeln und sollen in allgemeinverständlicher Sprache so geschrieben werden, dass jeder Bürger seine Rechte kennt und auch erkennen kann ob er etwa eine Straftat/Ordnungswidrigkeit begeht, nur weil er z.B. schon zum zweiten Male in einem Monat (April bis September) auf seinem Balkon gegrillt hat.

 

Abschaffung unsinniger Gesetze und Rechte
Ziel → weniger „political correctness“, nein zum „Gender Wahnsinn“

In den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten hat sich in unseren westlichen Gesellschaften eine Unsitte verbreitet mit dem Namen „political correctness“. Diese „political correctness“ führt dazu, dass Wahrheiten nicht mehr mit Namen genannt werden dürfen ohne den Staatsschutz auf den Plan zu rufen. Statt dessen werden von den Medien Halbwahrheiten und auch „Lügen“ verbreitet. Alles, um sogenannte Minderheiten zu schützen.Zu den fatalen Folgen der „political correctness“ gehören auch unsere Anti-Diskriminierungsgesetze. Diese Gesetze erlauben es mittlerweilem jedem Andersfarbigen, Migranten oder Behinderten, z.B. seinen potentiellen Arbeitgeber zu verklagen, wenn dieser ihn nicht einstellt. Die mögliche fehlende Qualifikation oder die für den Job ungeeignete Kleidung oder das ungepflegte Aussehen des potentiellen Mitarbeiters dürfen nicht mehr ins Feld geführt werden. Diese Umstände sind nicht nur für die Wirtschaft schädlich, sie sind gänzlich ungerecht und müssen deshalb ausser Kraft gesetzt werden. Jeder Unternehmer darf die Personen einstellen, die ihm am geeignetsten erscheinen und darf denjenigen Personen eine Absage erteilen, die er für nicht geeignet hält oder die ihm nicht sympathisch sind. Der „Gender-Wahnsinn“ der westlichen Welt (Ausgangspunkt wieder einmal die USA) ist doch nur Ausdruck dafür, dass es einigen unserer jungen Generation zu langweilig geworden ist. Die großen Themen unserer Welt wie Klimakatastrophe, Vergiftung unserer Erde und unserer Meere, Überbevölkerung, Kriege, werden von diesen „Pseudo“Wissenschaftlern und überaktiven „Aktivisten“ verdrängt um wichtigtuerisch ihre eigene Agenda in den Vordergrund zu spielen. Es wird Zeit, dass diese Marktschreier, die über jede falsche Endung - „Student“ statt „Studierende“ - in Wehklagen ausbrechen dorthin kommen wo sie hingehören - in die Psychiatrie. Jeder soll seine Geschlechtlichkeit ob als „er“, „sie“, „es“ oder „irgendwas“ ausleben, solange er andere damit nicht belästigt. Dies wird aber zunehmend der Fall.

 

Gleichwertige Strafen für gleichwertige Straftaten
Ziel → Strafen müssen für alle Verurteilten gleiche Auswirkungen haben

Strafen müssen für alle Menschen mit gleicher Härte empfunden werden. Ein Reicher muß eine höhere Geldstrafe erhalten als ein Armer. Sonst ist es keine gerechte, gleiche Strafe. Eine Strafe von € 1000 ist für einen Reichen keine Strafe, für einen Armen aber u.U. eine Existenzfrage. Statt Geldstrafen wären deshalb Freiheitsstrafen sinnvoller. Lebenszeit hat für uns alle den gleichen hohen Wert. Gerechte Strafen auch in Form sozialer Tätigkeiten oder eines öffentlicher Prangers, was besonders bei Korruption ein wirksames Mittel der Abschreckung wäre. Geldgierige Menschen sind meist auch eitel. Was sie gar nicht mögen ist eine öffentliche Blamage oder ein Gesichtsverlust. Wer nun einwendet, ein öffentlicher Pranger verletze die Menschenwürde, dem sei gesagt, dass Korruption und andere kriminelle Handlungen nicht nur die Menschenwürde der Opfer verletzen, sondern oft auch deren Exstenz bedrohen. Niemand wird dazu gezwungen, kriminelle Taten zu begehen !

 

Zweite Chance für jeden Straftäter (außer für Mord)
Ziel → keine Kriminalisierung von Gelegenheitstätern

Wer hat sie nicht erlebt, die Ladendiebstähle einiger Mitschüler in der Schulzeit? Oder ein Klassenkamerad hat Drogen an Mitschüler vertickt. In der Regel ist aus den meisten dieser „Täter“ dann doch noch etwas Vernünftiges geworden. Es geht aber auch anders. Aus Kleinkriminellen wurden gewissenlose Räuber und Gewalttäter. Mit milden (oder gar keinen) Strafen für Ersttäter und mindere Straftaten kann der Staat den Delinquenten zeigen, dass die Toleranz des Staates zwar besteht, aber dass diese Toleranz auch ihre Grenzen hat. Nämlich dann, wenn die Kriminalität zur Gewohneheit wird. Grundsätzlich soll gelten: Jeder soll seine zweite Chance erhalten !

 

Auslegung des Notwehrparagraphen zugunsten des Angegriffenen
Ziel → Opferschutz statt Schutz der Täter

Unsere reale Justiz hat den Sinn des Notwehrparagraphen auf den Kopf gestellt. Der Angregriffene muß beweisen, dass er angegriffen wurde. Alle öffentlichen Plätze werden mit Videoüberwachung hochgerüstet, die Bilder/Videos einer privaten Bodycam werden vor Gericht aber nicht als Beweismittel zugelassen. Welch ein Irsinn !
Unschuldige müssen sich erst schlagen oder ein Messer an den Hals legen lassen, bevor sie sich wehren dürfen - und dann nur mit adäquaten Mitteln. Also nur mit Schlägen gegen Schläge ? Welch ein Irsinn !
Es wird viel über Zivilcourage diskutiert, wenn sich aber ein Bürger in eine Gewalttat einmischt und den Gewalttäter angreift, dann hat der mutige Bürger später vor Gericht oft schlechte Karten.
Es gäbe auf der Welt viel weniger Unrecht und Kriminalität, wenn die Menschen mehr Mut hätten und den Mut auch umsetzen dürften. Dieser Mut wird von unserer Gerichtsbarkeit (nicht von unseren Gesetzen!) ausgebremst, ja oft bestraft. Wir sind zu einer Nation von Duckmäusern verkommen, besser, umerzogen worden. Ein Volk in Angst lässt sich leichter kontrollieren und „steuern“ (regieren).

§ 32 Notwehr Strafgesetzbuch (StGB)

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

Unser Notwehrparagraph schützt somit auch Menschen mit Zivilcourage, die einem (vermeintlichen) Opfer helfen oder geholfen haben. Der Notwehrparagraph muß also nicht geändert werden, sondern die Richter müssen dazu veranlasst werden, wieder nach dem Gesetz Recht zu sprechen. Bei wiederholten Fehlurteilen sind diese Richter abzusetzen. Beamtentum darf nicht vor Strafe schützen.

 

Entfernung notorischer Gewalttäter aus Öffentlichkeit und Staat
Ziel → Schutz der ehrlichen und friedlichen Bevölkerung

Deutschland und Europa werden ihre geistigen und kulturellen Identitäten nur bewahren können, wenn der ehrliche und friedliche Bürger vor notorischen Kriminellen geschützt wird. Ansonsten gleiten wir wie z.B. die Phillippinen, Mexiko und Teile der USA in einen unhaltbaren Zustand der Rechtlosigkeit ab. Kriminelle mit einer langen Kriminalstatistik müssen - mit vorheriger Ankündigung - dauerhaft aus unserer Gesellschaft entfernt werden. Entweder durch Langzeit-Aufbewahrung in geschlossenen Anstalten (ohne die Annehmlichkeiten der heutigen Vollzugsanstalten) oder, bei Bürgern ohne deutsche Staatsbürgerschaft, durch konsequente Abschiebung in ihre Heimatländer. Sollten deren „Heimatländer“ dies nicht akzeptieren, dann müssen die Verurteilten notfalls „zu Fuß“ dorthin zurückkehren bzw. von Landesgrenze zu Landesgrenze durchgereicht werden.
Deutschland und Europa dürfen nicht zur Entsorgungsanstalt krimineller Elemente aus Ländern mit unfähigen Regierungen werden.

Auflösung von Parallelgesellschaften und Banden (mit Polizeigewalt)
Ziel → Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit

Schon mit der Zuwanderung der türkischen Arbeitnehmer in den 60er Jahren hat sich abgezeichnet, dass sich in den jeweiligen „Arbeitervierteln“ Parallelgesellschaften ausbilden könnten und auch ausbildeten. Da zu jenen Zeiten das Islamverständnis v.a. der türkischen „Gastarbeiter“ noch weniger radikal und politisch war als heute, hatten solche Parallelgesellschaften kaum Auwirkungen auf das allgemeine Zusammenleben, sondern sie trugen zur „Buntheit“ unserer Gesellschaft bei. Mit der zunehmenden Radikalisierung des Islam, leider auch in den Köpfen schon vor langer Zeit zugewanderter Muslime, hat sich die Situation grundlegend gewandelt. So sind in vielen muslimisch geprägten Gemeinden bereits Scharia-Richter für die Rechtssprechung zuständig - unter Umgehung deutschen Rechts. Solche Parallelgesellchaften, die unser deutsches Recht nicht anerkennen, müssen, wenn nötig mit Polizeigewalt, aufgelöst werden. Uneinsichtige und renitente Personen sind zu inhaftieren und auszuweisen. Personen, die unser Grundgesetz nicht akzeptieren, gehören nicht zu uns und nicht in unser Land. Dasselbe muß für Banden und die Drogenkriminalität gelten. Es darf nicht sein, dass v.a. in den großen Städten (z.B. in Berlin) ganze Viertel von Banden und Drogendealern dominiert werden und die übrige Bevölkerung in Angst lebt. Diese Banden und Drogenhotspots müssen ausgehoben und ausgetrocknet und ihre Mitglieder bzw. Dealer zum Schutz der friedlichen Bevölkerung inhaftiert, bzw. ausgewiesen werden. Wer dies nicht will, sollte sich in Ländern wie Mexiko und den Phillippinen umsehen und sich fragen, ob er dort leben wollte ?

 

Straftatbestand Einbruch als Raub werten
Ziel → effektivere Strafverfolgung bandenmäßiger Einbrecher

Während vor Jahren Einbrüche noch überwiegend von Gelegenheitstätern (Beschaffungskriminalität) oder ortsansässigen Jugendlichen begangen wurden, gehen heute die meisten Einbrüche auf das Konto organisierter Banden, vornehmlich aus Osteuropa. Um solchen Banden auf die Spur zu kommen, ist z.B. oft die Telefonüberwachung notwendig. Aus diesem Grund muß Einbruch zukünftig als Raub angesehen werden. Sinnvoll schon deshalb, weil es immer häufiger auch zu Begegnungen dreister Einbrecher mit den Einbruchsopfern kommt.


Reform des Jugenstrafrechts
Ziel → „Jugend schützt vor Strafe nicht“


Bei der Einführung des Jugenstrafrechts galt die Anschauung, dass es sich bei der Jugendkriminalität „oft um relativ harmlose und vorübergehende Entgleisungen handelt“ (Definition bei Wikipedia). Jugendliche im Sinne des Jugenstrafrechts sind Menschen, die zur Tatzeit 14 bis 17 Jahre alt waren. Heute können sogar Heranwachsende (18- bis 20-Jährige) noch nach Jugendstrafrecht verurteilt werden. Durch den allgegenwärtigen Zugang zu gewaltverherrlichenden Medien (m.E. auch ARD und ZDF) sind Jugendliche heute schon wesentlich früher in der Lage die Folgen ihrer Taten (s. Krimis) für ihre Opfer und sich selbst zu beurteilen. Deshalb muß das Jugenstrafrecht grundlegend reformiert werden. Schwere Gewalttaten und bei notorischen jugendlichen Gewalttätern müssen auch Jugendliche zu Höchststrafen wie für Erwachsene verurteilt werden können.

 

Markierung von Mehrfach-Gewalttätern
Ziel → Überwachung ohne großen Personalaufaufwand

Zur Überwachung von potentiell gefährlichen Gewalttätern oder potentiellen Terroristen müssen heute jeweils dutzende Polizeibeamte abgestellt werden. Zur Kontrolle, Bewegungsprofilen und der besseren Verfolgung können dieser Tätergruppe statt der elektronischen Fußfesseln elektronische Chips (GPS) implantiert werden. Wer nun die Unverletzlichkeit der körperlichen Integrität gelten machen will, der sollte sich einmal den Tätwowierungswahn unserer Jugend (und Erwachsenen) vor Augen führen. Tätowierungen gelten als kosmetischer Eingrif und dürfen von Jedermann (ohne Medizin-Studium) durchgeführt werden. Warum sollte also die Einpflanzung eines Chips schlimmer sein ? Die GPS-Chips sollten aber von Chirurgen (z.B. in die Bauchhöhle) implantiert werden. Unter die Haut eingepflanzte Chips sind zu leicht zu entfernen. Wer einen Chip aus der Bauchhöhle entfernen lassen will, geht evtl. ein hohes Risiko ein (Infektion). Nach einer gewissen Zeit der „Bewährung“ sollen die Chips unter polizeilicher Aufsicht entfernt werden.

 

Biometrische Registrierung aller Zuwanderer und Bandenmitgleider
Ziel → effektive Strafverfolgung

Fingerabdrücke waren gestern. Heute können biometrische Daten zur Gesichtserkennung auf Bahnhöfen, Flughäfen, Mietwagenzentralen und evtl. auf Autobahnen in sekundenschnelle Personen identifizieren. Da internationale Banden und Terroristen vor allem diese Verkehrswege nutzen, dient diese Erkennung der Verfolgung der Aktivitäten jener Personengruppen. Diese Überwachungssysteme sollen vor allem in einer Übergangsphase genutzt werden, bis auch der letzte Kriminelle feststellen muß, dass er keine Chance hat, der Verfolgung und Festsetzung zu entgehen. Bei erheblicher Reduktion der Straftaten können diese Systeme später durch Attrappen zur Abschreckung ersetzt werden. Keiner kann einen totalen Überwachungsstaat wollen.

 

Überlastung der Justiz vermindern
Ziel → schnellere und härtere Urteile für notorisch Kriminelle

Unsere Justiz und Polizei mag überlastet sein, jedoch scheint diese Überlastung ihre Ursache nicht alleine im Personalbestand zu haben, sondern im System selbst. Richter, die notorische Kriminelle immer wieder nach kurzer Anhörung auf freien Fuß entlassen, statt diese zu Gefängnisstrafen zu verurteilen, legen doch bereits den Grundstein dafür, dass sie sich mit diesen Personen in Kürze erneut beschäftigen müssen.Würde diese Tätergruppe in kurzen Prozessen zu Haftstrafen verurteilt, wäre viel Zeit für „normale“ Gerichtsverfahren gewonnen.Daneben fordern Wiederholungstäter und untergetauchte Kriminelle einen vermehrten Einsatz der Poliziei.

Noch ein Wort zur Kriminalität von Zuwanderern

Die neueste Kriminalstatistik der Bundespolizei für das Jahr 2015:
„Diebstahlsdelikte sind um 11,9 Prozent auf 57.146 Fälle gestiegen. Der Großteil wird auf Bahnhöfen und in Zügen verübt“ (Quelle: Die Welt online, 04.11.2016).

Dies bedeutet dass 1 Million Flüchtlinge in 4 Monaten (September-Dezember 2015) 11,9% mehr Diebstähle begangen haben als alle Deutschen zusammen im Jahr 2014. Dies bedeutet hochgerechnet auf ein ganzen Jahr (4 Monate x3) 35,7% mehr Diebstähle durch Migranten. Dies wiederum bedeutet, dass statitisch jeder Zuwanderer 28mal !! mehr Diebstähle begeht als jeder der 80 Millionen aus der ursprünglichen Bevölkerung.

 Zur Berechnung genügt ein einfacher Dreisatz

80 Mio "Deutsche" begehen 100% der Diebstähle im Jahr 2014

  1 Mio Zuwanderer begehen 35,7% (= hochgerechnet auf das Jahr 2015)

1,25% der Bevölkerung (nur die Zuwanderer) begehen alo 35,7% aller Diebstähle !


Der Zusammenhang mit der Massenzuwanderung von September - Dezember 2014 ist statistisch zwingend. Zuwanderer sind somit bei Diebstählen 28,56mal mehr beteiligt als die Normalbürger. Über die Zunahme von Sexualdelikten sagt die obige Statistik leider nichts. Noch nicht hinzugerechnet sind die Diesbtähle, die gar nicht in der Statitisk auftauchen, weil sie nicht zur Anzeige gebracht wurden. Zum Beispiel, wenn die Diebe vor der Festnahme durch die Polizei von irgendwelchen kommunalen Institutionen „freigekauft“ wurden, konkret, die Diebesware von Landratsämtern bezahlt wurde, um die Statistik zu schönen und keinen Unmut in der Bevölkerung zu schüren. Keine Spekulation, Tatsachen !

   

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